Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Stand: [Datum]
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die Nutzung der Plattform [Produktname, z. B. QRPerformance] sowie für alle hierüber angebotenen Leistungen zwischen [Firmenname] („Anbieter“) und dem Kunden.
Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
2. Leistungen
Der Anbieter stellt eine webbasierte Plattform zur Erstellung, Verwaltung und Auswertung von QR-Codes, Kampagnen und zugehörigen Inhalten bereit. Der konkrete Funktionsumfang ergibt sich aus der jeweils gebuchten Leistungsstufe („Plan“) und der Leistungsbeschreibung auf der Website.
3. Vertragsschluss
Mit Abschluss der Registrierung und Auswahl eines Plans gibt der Kunde ein Angebot zum Vertragsschluss ab. Der Vertrag kommt mit Bestätigung durch den Anbieter (z. B. per E-Mail) oder durch Freischaltung der Leistung zustande.
4. Preise, Zahlung, Laufzeit
Es gelten die zum Zeitpunkt der Buchung auf der Website angegebenen Preise. Alle Preise verstehen sich [zzgl. MwSt. / inkl. MwSt.].
Die Abrechnung erfolgt [monatlich/jährlich] im Voraus, sofern nicht anders vereinbart. Zahlungen sind sofort fällig.
Laufzeit und Kündigungsfristen richten sich nach dem gebuchten Plan. Sofern eine automatische Verlängerung vorgesehen ist, verlängert sich der Vertrag jeweils um die vereinbarte Periode, wenn nicht fristgerecht gekündigt wird.
5. Mitwirkungspflichten des Kunden
- Der Kunde hält Zugangsdaten geheim und schützt sein Konto vor unbefugtem Zugriff.
- Der Kunde ist für die Rechtmäßigkeit der von ihm eingestellten Inhalte und Zielseiten verantwortlich.
- Der Kunde stellt sicher, dass die Nutzung der Plattform keine Rechte Dritter verletzt.
6. Verbotene Nutzung
Es ist untersagt, die Plattform für rechtswidrige Inhalte, Spam, Malware, Phishing, unzulässiges Tracking oder zur Umgehung technischer Schutzmaßnahmen zu nutzen. Der Anbieter ist berechtigt, Inhalte zu sperren und Konten bei Verdacht auf Missbrauch vorübergehend zu suspendieren.
7. Verfügbarkeit / Wartung
Der Anbieter bemüht sich um eine hohe Verfügbarkeit, kann jedoch keine unterbrechungsfreie Verfügbarkeit garantieren. Wartungsarbeiten können zu vorübergehenden Einschränkungen führen.
8. Support
Support wird im Rahmen des gebuchten Plans erbracht (z. B. per E-Mail). Reaktionszeiten sind unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich als SLA vereinbart.
9. Rechte an Inhalten / Daten
Der Kunde behält alle Rechte an seinen Inhalten und Daten. Der Anbieter erhält lediglich das für die Vertragserfüllung notwendige Nutzungsrecht, um die Inhalte technisch zu speichern, zu verarbeiten und auszuliefern.
Der Anbieter ist berechtigt, anonymisierte und aggregierte Nutzungsdaten zur Produktverbesserung zu verwenden, sofern kein Personenbezug mehr besteht.
10. Datensicherung / Export
Der Anbieter trifft angemessene technische und organisatorische Maßnahmen zur Datensicherung. Der Kunde bleibt jedoch verpflichtet, wichtige Daten zusätzlich eigenständig zu sichern.
Nach Vertragsende kann der Kunde seine Daten innerhalb von [z. B. 30 Tagen] exportieren, danach kann der Anbieter die Daten löschen, sofern keine Aufbewahrungspflichten bestehen.
11. Haftung
Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) und begrenzt auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden.
Eine Haftung für entgangenen Gewinn, Datenverlust (sofern vermeidbar durch übliche Datensicherung) und mittelbare Schäden ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.
12. Sperrung / Kündigung aus wichtigem Grund
Bei schwerwiegenden Verstößen gegen diese AGB oder bei Missbrauch kann der Anbieter den Zugang sperren und/oder den Vertrag fristlos kündigen.
13. Änderungen der AGB
Der Anbieter kann diese AGB ändern, wenn hierfür sachliche Gründe bestehen (z. B. Gesetzesänderungen, Funktionsänderungen). Über Änderungen wird der Kunde rechtzeitig informiert. Widerspricht der Kunde nicht innerhalb von [z. B. 30 Tagen], gelten die Änderungen als angenommen.
14. Schlussbestimmungen
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand ist, soweit zulässig, der Sitz des Anbieters.
Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Regelungen unberührt.